5 Schritte zur gerichtlich angeordneten Accountsperre für Betroffene digitaler Gewalt

Eine Online-Befragung der Gesellschaft für Freiheitsrechte hat 2021 gezeigt, dass jede fünfte junge Frau bereits plattform-basierte, digitale Gewalterfahrungen gemacht hat. Insbesondere Frauen und marginalisierte Menschen werden im Netz angegriffen und attackiert – und ziehen sich deshalb zurück. Ja, weil die Gewalterfahrungen selbst furchtbar sind, aber auch, weil die vorhandenen Hilfestellungen rar bis retraumatisierend sind: Die hart arbeitenden, chronisch unterfinanzierten und überlasteten Beratungsstrukturen müssen ausgebaut werden, um dem Bedarf gerecht zu werden, die Strafverfolgungsbehörden – sofern sie das Problem überhaupt als solches erkennen und ernst nehmen – stellen viel zu oft nach Monaten oder sogar Jahren die Ermittlungen ein. Bislang ist der Umgang mit digitaler Gewalt nicht nur langwierig, kräftezehrend und teuer, sondern auch wenig erfolgversprechend, trotz den ein oder anderen medienwirksamen Leuchtturm-Prozessen und -Verurteilungen. Der Werkzeugkasten, der Betroffenen digitaler Gewalt zur Verfügung steht, braucht deshalb ein dringendes Update: Es braucht Maßnahmen, die schnell und effektiv im digitalen Raum, für den digitalen Raum funktionieren, ohne zusätzliche Überwachungsmaßnahmen und Verifizierungspflichten. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat in ihrem Entwurf für ein digitales Gewaltschutzgesetz ein besonderes Augenmerk auf die richterlich angeordneten Accountsperren gelegt, die grundrechtssensibel gestaltet werden (können) und Betroffenen im Umgang mit digitaler Gewalt schnell Abhilfe verschaffen sollen. Zudem sieht der Entwurf der GFF vor, dass Beratungsorganisationen, die sich gegen digitale Gewalt einsetzen, Anträge zur Accountsperre stellen können, entweder für die Betroffenen oder auch eigeninitiativ. Gemeinsam mit dem Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) stellen wir das Vorhaben auf den Prüfstein: Im Lightning Talk wollen wir, Schritt für Schritt, zeigen, wie eine richterlich angeordnete Accountsperre um- und durchgesetzt werden kann und in welchen Fällen eine solche Sperre sinnvoll sein kann. Gemeinsam mit Berater*innen, die Betroffene digitaler Gewalt unterstützen, schauen wir dann im nachfolgenden Meet Up außerdem: Ist eine Accountsperre praktikabel – und (wie) können Beratungsorganisationen die Mehrarbeit leisten?