AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Calendify

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich

  1. Die yoveno UG (haftungsbeschränkt), vertr.d.d. Geschäftsführer Yves Sorge, Klingholzstraße 7, 65189 Wiesbanden, „yoveno“ genannt, betreibt unter der Internetseite https://calendify.com eine Plattform zum Veröffentlichen, Abonnieren und Teilen von Veranstaltungskalendern.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, yoveno hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  3. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. yoveno behält sich das Recht vor, jederzeit den Leistungsumfang der auf dem Portal angebotenen Funktionen zu erweitern sowie kostenfrei zur Verfügung gestellte Funktionen und Leistungen einzuschränken sowie auch ganz einzustellen.
  5. Alle angegebenen Preise sind Brutto-Euro-Preise.

§ 2 Änderung

yoveno behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. yoveno wird dem Nutzer die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist yoveno berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.

§ 3 Registrierung

  1. Für die vollumfängliche Nutzung aller Funktionen auf dem Portal ist eine Registrierung des Nutzers mittels eines Nutzernamens, einer gültigen E-Mail-Adresse sowie einem frei wählbaren Passwort notwendig. Diese Registrierung ist kostenlos.
  2. Der Nutzer muss bei der Registrierung mindestens 16 Jahre alt sein.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Passwort zu wählen und dieses auch geheim zu halten.
  4. Grundsätzlich darf jeder Nutzer nur ein Nutzerkonto unterhalten. Ein Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
  5. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit yoveno. Diese kann ohne Angabe von Gründen eine Anmeldung eines Nutzers ablehnen.
  6. Der Nutzungsvertrag kommt mit dem Bestätigen des Registrierungslinks, der nach dem vollständigen Ausfüllen des Anmeldeformulars an die dort hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet wird, zustande.

§ 4 Vertragsschluss über Zusatzleistungen

  1. Der Nutzer kann in dem Portal zusätzliche Leistungen von yoveno buchen. Der Umfang der Leistungen sowie die Gebühren hierfür ergeben sich aus dem jeweils gebuchten Paket.
  2. Bei den von yoveno auf dem Portal angebotenen Zusatzleistungen handelt es sich um bindende Angebote. Der Vertrag kommt durch Auswahl des Paketes und dem Klick auf „kostenpflichtig bestellen“ durch den Nutzer zustande.
  3. Der Nutzer erhält nach Buchung eines Pakets noch einmal den Vertragstext sowie diese Nutzungsbedingungen von yoveno zugesandt und kann seine gebuchten Leistungen zusätzlich in seinem Nutzerkonto einsehen.

§ 5 Inhalte einstellen, Inhalte abonnieren

  1. Nutzer können in ihrem Profil einen Anzeigenamen festlegen sowie ein Profibild hochladen.
  2. Angeme ldete Nutzer können bereits vorhandene Inhalte abonnieren, selbst Inhalte anlegen sowie diese für Dritte veröffentlichen. Die Anzahl und der Umfang der kostenlosen Inhalte ist dabei beschränkt.
  3. Veranstaltungskalender können nur veröffentlicht werden, wenn diesen ein Bild zugeordnet ist.
  4. Grundsätzlich werden die Inhalte automatisch veröffentlicht, ohne dass yoveno diese noch einmal prüft. Der Nutzer ist daher für die von ihm erstellten Inhalte selbst verantwortlich.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben bei der Erstellung von Inhalten zu machen und diese bei Veränderung auch unverzüglich zu aktualisieren.
  6. Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die
    (a) gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen
    (b) die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen
    (c) Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.

§ 6 Nutzungsrechte

Die Nutzer räumen yoveno für den Fall, dass sie urheberrechtlich relevante Werke hochladen, ein nicht ausschließliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Plattform und/oder der Internetseite von yoveno ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder für den Nutzer selbst innerhalb seines Zugangs im Internet anzuzeigen. Der Nutzer versichert, dass er die Rechte an allen Werken hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind und über ihre Recht belehrt wurden.

Für den Fall separater Zustimmung erhält yoveno zusätzlich das Recht, die Werke öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen sowie das Recht, alle Rechte aus diesem Absatz und dem vorangegangenen Absatz zu unterlizensieren, insbesondere im Zusammenhang auf und mit Webseiten/Plattformen Dritter. Ziel ist eine maximale Verbreitung dieser Beiträge.

§ 7 Sperrung

  1. yoveno kann das Konto eines Nutzers sperren, wenn dieser gegen die AGB oder gegen geltendes Recht verstößt.
  2. yoveno kann einen Nutzer insbesondere sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen von yoveno missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
  3. yoveno ist ebenfalls berechtigt, einzelne Inhalte des Nutzers ohne Angabe von Gründen aus dem Portal zu löschen.
  4. Wenn das Konto des Nutzers von yoveno gesperrt oder gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

  1. Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündbar. Der Nutzer kann den kostenlosen Nutzervertrag auch durch das vollständige Löschen seines Nutzerkontos beenden.
  2. Die Laufzeit der kostenpflichtigen Zusatzleitungen ergeben sich aus dem von dem Nutzer gewählten Paket. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um die bei Vertragsschluss vereinbarte Laufzeit, wenn diese kostenpflichtigen Zusatzleistungen nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der jeweils vertraglich vereinbarten Laufzeit in Textform gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Gebühren

  1. Die monatlichen Gebühren für den Nutzungsvertrag ergeben sich aus dem vom Nutzer gewählten Paket. Diese Gebühren sind monatlich im Voraus bis zum 01. eines jeden Monats an yoveno zu bezahlen.
  2. Gerät der Nutzer in Verzug ist yoveno berechtigt, den Nutzer bzw. dessen Inhalte bis zum Eingang der vollständigen Zahlung zu sperren. Gerät der Nutzer mit einem Betrag von mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, ist yoveno berechtigt, den Vertag außerordentlich zu kündigen und den gesamten Restbetrag für die vertraglich vereinbarte Laufzeit auf einmal zu fordern.
  3. Gebühren für einmalige Leistungen sind mit Buchung sofort zur Zahlung fällig.
  4. yoveno stellt die Rechnungen monatlich im persönlichen Bereich des Nutzers zum Download zur Verfügung.

§ 10 Haftung

  1. yoveno haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die Internetplattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 0,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
  2. yoveno ist weder selbst Veranstalter noch für die eingetragenen Events und Veranstaltungen verantwortlich.
  3. Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angebote, Inhalte und Beschreibungen verantwortlich.
  4. Dem Nutzer ist bewusst, dass es sich bei den eingetragenen Events und Veranstaltungen um eigenhändig eingetragene Inhalte von anderen Nutzern handelt. yoveno haftet insbesondere nicht dafür, dass die eingetragenen Veranstaltungen und/oder Events überhaupt existieren, zu dem eingetragenen Termin und dem eingetragenen Ort und zu den beschriebenen Konditionen überhaupt stattfinden.
  5. yoveno haftet nicht für die Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und fehlerfreie Übertragung von Inhalten über die von ihr zur Verfügung gestellte Schnittstelle, sofern dies in den Verantwortungsbereich des Nutzers fällt.
  6. yoveno haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
  7. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

§ 11 Freistellung

  1. Der Nutzer stellt yoveno, dessen Angestellte, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter - einschließlich angemessener Kosten zur Rechtsverteidigung - frei, die aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag und angeblicher Verstöße gegen diese Vereinbarung oder der angeblichen Verletzung von Rechten Dritter entstehen. yoveno behält sich das Recht vor, die alleinige Verteidigung wahrzunehmen und jeden möglichen Streitfall, der zu einem Freistellungsanspruch gegen den Nutzer führen kann, allein zu übernehmen. Die Freistellungspflichten des jeweiligen Nutzers bleiben hiervon unberührt. Es bleibt im Ermessen von yoveno, ob sie bei einer nicht offensichtlich unbegründeten Inanspruchnahme durch Dritte Ansprüche anerkennt oder nicht. Der Nutzer kann sich bei einer Akzeptanz eines solchen Anspruches durch yoveno nicht darauf berufen, dass ein solcher Anspruch nicht besteht. Er kann diese Möglichkeit jedoch abwenden, wenn er ausdrücklich die Haftung für das weitere Vorgehen übernimmt.
  2. yoveno wird den Nutzer im Rahmen des gesetzlich Zulässigen unverzüglich informieren, wenn Dritte oder Behörden ihm gegenüber Ansprüche geltend machen oder Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass ein dem Nutzer zuzurechnender Verstoß gegen gesetzliche und/oder behördliche Vorschriften bzw. eine Verletzung von Rechten Dritter vorliegt.
  3. Der Nutzer wird yoveno nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen. Beruht die yoveno zur Last gelegte Rechtsverletzung darauf, dass vom Nutzer oder auf Veranlassung des Nutzers online zugänglich gemachte Daten, Gestaltungen und/oder sonstige Informationen Urheberrechte, Markenrechte und/oder andere gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, so kann yoveno vom Nutzer verlangen, dass dieser neben den Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auch die Kosten für etwaige Schadensersatzbeträge übernimmt.
  4. yoveno ist zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung des Inhalts berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese Rechte Dritter verletzen könnten. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegen insbesondere aber nicht ausschließlich dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen yoveno und/oder den Nutzer ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder einer Rechtsverletzung stützen.

§ 12 Schlussbestimmung

  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
  2. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von yoveno als Gerichtsstand vereinbart.
  3. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Stand: 20.01.2020