How to: Legal Blockieren

Nazis, Querdenken und andere verschwörungsideologische Aufmärsche - welche Möglichkeiten gibt es, in Einklang mit Versammlungsgesetzen und in Verhandlungen mit Polizei und Behörden legal zu blockieren? Im Januar 2022 gründete sich in Dresden eine lose Gruppe von Aktivist:innen, die unter dem Namen „QuerstellenDD“ diverse Querdenken-Aufmärsche und PEGIDA-Überbleibsel nicht weiter unwidersprochen durch die Stadt ziehen lassen wollte. Montag um Montag gelang es trotz deutlicher zahlenmäßiger Unterlegenheit, den - zu dieser Zeit oftmals unangezeigten - Aufzügen den Weg abzuschneiden, ihre Route zu beeinflussen und sie aus der Innenstadt oder gar aus ganzen Stadtteilen herauszuhalten. Frei nach dem Motto: Whose Streets? Our Streets! Diese Wochen waren und sind - ebenso wie die Gegenproteste rund um den 13. Februar - noch immer ein großes Lehrstück für den Umgang mit rechten Protesten, Polizeikräften und Versammlungsbehörden. Im Gegensatz zu klassisch linksaktivistischen Blockaden wurde bewusst und gut vorbereitet mit der Polizei und der Versammlungsbehörde in Kontakt getreten. Das ist und war ein relativ neuer Ansatz, der nicht nur oftmals von Erfolg beim Blockieren gekrönt wird, sondern polizeiliche Repression gegenüber der eigenen Gruppe proaktiv verhindert. Wissen ist zum Teilen da - Zeit, für Strategien, Verhaltensregeln und Tipps zum „legalen Blockieren“.