Politik
Digital Services Act - Kommt jetzt das Plattformgrundgesetz?
June 10, 2022
11:15 AM – 12:15 PM Add to calendar
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Stage 3
Eva Flecken, Markus Beckedahl, Alexandra Geese, Klaus Müller, Susanne Dehmel
Im Sommer wird die finale Abstimmung über den “Digital Service Act” erwartet. Das von einigen als “Plattform-Grundgesetz” bezeichnete Regelwerk soll einen einheitlichen Rahmen im europäischen Binnenmarkt für die Regulierung von Inhalten auf Plattformen liefern.
Der Digital-Services-Act und sein kleiner Bruder Digital-Market-Act bilden zukünftig zusammen die Basis der Europäischen Union in Sachen Plattformregulierung. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete vor kurzem die Einigung als "historisch", andere reden vom "Plattformgrundgesetz". Kurz darauf verkündete Elon Musk, dass er Twitter kaufen will und Fragen der Regelsetzung wurden auf einmal noch relevanter.
Aber was wurde da eigentlich beschlossen und wie wird das unsere Medienwelt und unser Nutzungsverhalten in sozialen Medien verändern?
Was sind die größten Knackpunkte? Wie groß ist das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit, Unternehmensfreiheit und Regulierung?
Wir wollen einen Rückblick auf den Gesetzesprozess schaffen und interpretieren, was da beschlossen wurde. Und nach Vorne schauen, wie die Regeln gegenüber den großen Plattformen durchgesetzt werden können - und vor allem durch wen?
Additional information
| Type | Panel-Diskussion |
|---|---|
| Language | German |
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